{"id":827,"date":"2013-10-26T18:02:32","date_gmt":"2013-10-26T16:02:32","guid":{"rendered":"http:\/\/www.alltagsdschungel.de\/?p=827"},"modified":"2018-05-17T21:53:54","modified_gmt":"2018-05-17T19:53:54","slug":"die-piratenfraktion-ausserhalb-des-niedersaechsischen-landtags","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.alltagsdschungel.de\/?p=827","title":{"rendered":"Die Piratenfraktion au\u00dferhalb des nieders\u00e4chsischen Landtags"},"content":{"rendered":"<p>Die Idee ist nicht wirklich neu, sie kam direkt nach der Landtagswahl auf, bei der die Piraten den Sprung in den nieders\u00e4chsischen Landtag leider nicht geschafft haben: \u00a0eine Piratenfraktion au\u00dferhalb des nieders\u00e4chsischen Landtags. Chris hat in <a href=\"http:\/\/www.autorenongrata.de\/piraten-niedersachsen-jetzt-auch-mit-mehr-politik\/\">seinem Blog<\/a> die Idee jetzt wieder aufgegriffen, und sie hat Charme.<\/p>\n<p>Eine &#8222;Landtagsfraktion&#8220;, die nicht im Landtag vertreten ist, hat durchaus Vorteile: sie ist in der Gr\u00f6\u00dfe nicht beschr\u00e4nkt, jeder kann mitmachen! Sie kann wirklich politisch arbeiten und ist dabei nicht einmal an Einschr\u00e4nkungen durch Gruppenbildungen oder Koalitionen gebunden. Die Nachteile sind klar: sie kann sich an Entscheidungen nicht beteiligen und sie hat kein Budget, kann also deshalb auch kein Personal einstellen, um ihr zuzuarbeiten. Sie ist, wie derzeit fast alles bei der Piratenpartei, ehrenamtlich.<\/p>\n<p>Aber sie kann trotzdem etwas bewegen! Seien wir ehrlich: eine Piratenfraktion aus vielleicht 8 Piraten im nieders\u00e4chsischen Landtag, h\u00e4tte Entscheidungen kaum verhindern k\u00f6nnen. Sie h\u00e4tte Antr\u00e4ge stellen und sie h\u00e4tte im Landtag sprechen k\u00f6nnen. Eine Piratenfraktion au\u00dferhalb des nieders\u00e4chsischen Landtags, muss au\u00dferhalb des Landtags sprechen &#8211; aber warum sollte sie sich nicht genauso (und m\u00f6glichst \u00a0\u00f6ffentlichkeitswirksam) dazu \u00e4u\u00dfern, wie sie das auch innerhalb des Landtags getan h\u00e4tte? Sie kann Ausschusssitzungen nicht besuchen, aber sie kann sich zur Tagesordnung der Sitzungen \u00e4u\u00dfern. Sie kann keine Antr\u00e4ge stellen &#8211; aber sie kann fordern und sich \u00e4u\u00dfern. Sie macht Arbeit f\u00fcr die, die daran teilnehmen, keine Frage &#8211; aber daf\u00fcr kann sich jedes Fraktionsmitglied den politischen Bereich aussuchen, f\u00fcr den es sich am meisten interessiert und sich besonders in diesem Bereich mit den anstehenden Beschl\u00fcssen und Sitzungen auseinander setzen.<\/p>\n<p>Der Gedanke, parlamentarische Arbeit au\u00dferhalb des Parlaments zu machen, ist wirklich piratig. Eine au\u00dferparlamentarische Opposition, besser noch eine au\u00dferparlamentarische Fraktion bilden und einfach loslegen &#8211; \u00a0warum sollten wir es nicht versuchen? F\u00fcr mich w\u00fcrde die Piratenpartei noch deutlich an Attraktivit\u00e4t gewinnen, wenn ich das Gef\u00fchl h\u00e4tte, in ihr wieder wirklich politisch arbeiten zu k\u00f6nnen. Also ich w\u00e4re dabei &#8211; und Du?<\/p>\n<p>Sonntag, 26. Oktober 12 Uhr im Gymnasium in der W\u00fcste (Osnabr\u00fcck) am Springbrunnen: \u00a0&#8211; und \u00a0dann fangen wir einfach an! &#8222;Besetzen&#8220; wir die Aussch\u00fcsse und \u00e4u\u00dfern wir uns &#8211; als 0 Piraten: ohne Mandat, aber mit einer Stimme, die wir erheben!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Idee ist nicht wirklich neu, sie kam direkt nach der Landtagswahl auf, bei der die Piraten den Sprung in den nieders\u00e4chsischen Landtag leider nicht geschafft haben: \u00a0eine Piratenfraktion au\u00dferhalb des nieders\u00e4chsischen Landtags. Chris hat in seinem Blog die Idee jetzt wieder aufgegriffen, und sie hat Charme. 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