Ein Rest Hoffnung bleibt ja immer. Das war bei der Landtagswahl in Niedersachsen so. Am 20. Januar um 18 Uhr bei der Wahlparty habe ich zwar nicht mehr daran geglaubt, dass es f\u00fcr die Piraten wirklich f\u00fcr den Einzug in den Landtag reichen w\u00fcrde, trotzdem traf mich eine Welle der Entt\u00e4uschung, als die erste Prognose rein kam. So viel Arbeit, so viel Herzblut, so schade… Auch bei der Bundestagswahl am 22. September war es nicht viel besser. Ich war im Gegensatz zur Landtagswahl keine Kandidatin und statt in der Faust trafen wir uns in der Wahlkampfgesch\u00e4ftsstelle in Hannover, aber einen bitteren Geschmack hatte das Wahlergebnis auch dieses Mal, denn:<\/p>\n
2,2 Prozent, das ist weit, weit entfernt von den mindestens 5 Prozent auf die wir gehofft und f\u00fcr die wir gek\u00e4mpft haben. Haben wir es verkackt? Etliche sagen ja. Andreas Neugebauer<\/a>, z.B. sieht das so. Jan Leutert<\/a> sah das schon bei der Landtagswahl so. Etliche andere Blogs schreiben dar\u00fcber, Piraten und nicht Piraten sind sich einig: Die Piraten haben es verkackt. Ja? Haben sie das?<\/p>\n Wir haben es nicht verkackt. Was nicht hei\u00dft, dass wir die Chance nicht noch haben, das k\u00f6nnen wir durchaus immer noch. Aber es ist v\u00f6llig unabh\u00e4ngig davon, ob wir ein Wahlergebnis diesseits oder jenseits der 5 Prozent einfahren. Verkackt haben wir, wenn wir unsere Ziele aufgeben, damit wir ein Wahlergebnis jenseits der 5 Prozent erreichen. Gerade im Moment werden die Stimmen, die genau das fordern, wieder lauter. Ich meine, mal ehrlich: waren die Piraten 2011 weniger chaotisch? Haben Sie sich weniger gestritten? Waren sie besser in der Kommunikation und in der Verbreitung ihrer Ziele? Waren sie professioneller, hatten sie eine bessere Struktur? Nein, nichts von alledem. Sie waren neu, sie waren aufregend. Sie wurden gew\u00e4hlt, weil sie anders waren, weil sie das Versprechen auf grundlegende Ver\u00e4nderungen mitbrachten und gerade durch die eher kleine programmatische Grundlage jeder sich irgendwie in die Piraten rein-identifizieren konnte.<\/p>\n Die Piraten wurden gew\u00e4hlt und sie fingen an Politik in den Landtagen und kommunalen Gremien zu machen. Dabei stellten W\u00e4hler und Piraten entt\u00e4uscht fest: kleine Oppositions-Fraktionen stellen die Politik nicht von heute auf morgen auf den Kopf. Noch dazu bestanden die Fraktionen aus Menschen, die zwar guten Willens, alles anders zu machen, aber auch unerfahren in den Gremien waren.<\/p>\n Zugleich haben die Piraten, haben wir aber auch versucht, den Anspr\u00fcchen gerecht zu werden, die an uns gestellt wurden. Wir versuchten professionell zu werden und antworten auf alle Fragen zu geben. Wir versuchten Strukturen zu schaffen. Wir versuchten notwendigerweise uns einzuf\u00fcgen in den Politikbetrieb und damit kam es zu einer Angleichung, die die Individualit\u00e4t raubte. Wir verloren den Status als Protestpartei und diesen Bonus, der uns sicherlich \u00fcber die Landtagswahlen in Berlin, Saarland, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein getragen hat, den werden wir auch nicht wieder bekommen, egal, was wir tun. Der Zauber von „neu und aufregend und ganz anders“ ist weg und wir konnten ihn nicht durch etwas neues, gleichwertiges ersetzen. Deshalb wurden wir dann nicht mehr gew\u00e4hlt. Deshalb werden wir jetzt nicht gew\u00e4hlt.<\/p>\n Lange Zeit hie\u00df es, die St\u00e4rke der Piraten l\u00e4ge im Wahlkampf. Den w\u00fcrden sie meisterhaft beherrschen und trotz knapper Kassen und einem Bruchteil des Wahlkampfbudgets anderer Parteien einen Wahnsinns-Wahlkampf f\u00fchren. Das war diesmal nicht so. Das war auch schon zur Landtagswahl in Niedersachsen nicht so. Wir haben Infost\u00e4nde gemacht, wir haben plakatiert, da steckte ganz, ganz viel pers\u00f6nlicher Einsatz drin, aber so richtig spektakul\u00e4re und auffallende Wahlkampfaktionen, die den Menschen in Erinnerung blieben, die gab es eigentlich nicht. Wir wollten eine echte Partei sein, wir wollten erwachsen sein und haben dabei den Mut verloren, den der hat, der nur gewinnen und nicht verlieren kann. Wir haben uns einfach nicht getraut, unsere St\u00e4rke auch wirklich auszuspielen.<\/p>\n Verkackt haben wir es, wenn wir auf diesem Weg bleiben. Wenn wir uns auf Wahlergebnisse fokussieren, statt auf die Ziele, die wir erreichen wollen. Vielleicht gibt es keine W\u00e4hlerschaft deutlich jenseits der zwei Prozent, die uns dauerhaft w\u00e4hlen w\u00fcrde. Vielleicht m\u00fcssen wir akzeptieren, dass wir von den meisten Menschen f\u00fcr unsere Ziele nicht gew\u00e4hlt werden und der Protest-Bonus zu schnell verflogen ist, um uns noch in den Bundestag zu tragen. Wir haben jetzt zwei M\u00f6glichkeiten: wir k\u00f6nnen unser Programm so lange in alle Richtungen ausdehnen bis eine breite W\u00e4hlerschaft ihre Ziele bei uns wiederfindet. Das werden wir aber nicht k\u00f6nnen, ohne unser grundlegendes Bild von der Politik \u00fcber den Haufen zu werfen, das wird nicht gehen, ohne dass wir uns verbiegen. Das w\u00e4re der Punkt, an dem wir verkackt h\u00e4tten, selbst wenn wir dann gew\u00e4hlt werden w\u00fcrden.<\/p>\n Keine andere Partei hat die Politik so sehr beeinflusst, ohne in den Parlamenten zu sitzen, wie die Piraten. Transparenz ist ein zentrales Thema in der Politik geworden. Der Bundestag diskutiert die Notwendigkeit eines Internet-Ministeriums. Datenschutz und \u00dcberwachung sind \u00fcber Wochen und Monate ein Thema, \u00fcber das \u00fcberall gesprochen wird. \u00dcber Themen wie Urheberrecht und Leistungsschutzrecht, die die meisten Menschen nur sehr am Rande interessieren, wird diskutiert. Acta wurde ad acta gelegt. Die Piraten haben diesen Themen eine Stimme gegeben. Auch in Zukunft wird die Regierung, egal, wie sie aussieht, immer mit uns rechnen m\u00fcssen: bei weiteren Verschlechterungen im Sozialsystem wird ihnen die Forderung nach dem BGE im Nacken sitzen, und sie werden sich zweimal \u00fcberlegen, ob sie diese Forderung mit gegenteiliger Entwicklung st\u00e4rken wollen. Bei Ma\u00dfnahmen zur \u00dcberwachung wird Ihnen klar sein, dass es Menschen geben wird, die unangenehme Fragen stellen, die nachbohren und sich nicht ignorieren lassen. Wir geben diesen Menschen ein Gesicht und eine Struktur. Wir sind da – auch wenn wir nicht im Bundestag sind. Im Bundestag w\u00e4ren wir ohnehin nur eine kleine, kaum geh\u00f6rte Fraktion. Au\u00dferhalb des Bundestags sind wir eine Menge von Menschen in einer Gr\u00f6\u00dfenordnung, die nicht ignoriert werden kann. Irgendwann reicht das auch f\u00fcr den Bundestag, im Moment eben noch nicht. Na gut.<\/p>\n Das hei\u00dft nicht, dass wir nicht vieles \u00e4ndern m\u00fcssen. Das hei\u00dft nicht, dass wir keine Fehler gemacht haben. Das hei\u00dft nicht, dass wir nicht \u00fcber Themen wie Organisation und Struktur, \u00fcber interne Kommunikation und das Au\u00dfenbild reden m\u00fcssen. Es hei\u00dft nur, dass wir nicht verkackt haben. Noch nicht. Arbeiten wir daran, dass es so bleibt!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Ein Rest Hoffnung bleibt ja immer. Das war bei der Landtagswahl in Niedersachsen so. Am 20. Januar um 18 Uhr bei der Wahlparty habe ich zwar nicht mehr daran geglaubt, dass es f\u00fcr die Piraten wirklich f\u00fcr den Einzug in den Landtag reichen w\u00fcrde, trotzdem traf mich eine Welle der… Continue reading Ich sage nein!<\/h2>\n
\nWarum wurden die Piraten 2011\/2012 gew\u00e4hlt?<\/p>\nWarum jetzt nicht mehr?<\/h2>\n
Was ist mit „Die St\u00e4rke der Piraten liegt im Wahlkampf“?<\/h2>\n
Wieso haben wir es dann trotzdem nicht verkackt?<\/h2>\n