Zehn Jahre ist es jetzt her, dass wir uns ein Sozialsystem gegeben haben, in dem f\u00fcr Menschlichkeit wenig Raum bleibt. Mit \u201eHartz4\u201c entstand ein System aus Zwangsma\u00dfnahmen und Sanktionen, das daf\u00fcr sogen sollte, die Arbeitslosenzahlen zu verbessern. Gebracht hat es vor Allem eine optische Korrektur: durch eine massive F\u00f6rderung des Niedriglohnsektors und der Zeitarbeit und dem Zwang f\u00fcr arbeitsuchende Menschen, jeden Job anzunehmen, sei er auch noch so schlecht bezahlt und entspricht er auch noch so wenig seinen Neigungen, sehen die Arbeitslosenzahlen jetzt zun\u00e4chst besser aus. Wir bezahlen f\u00fcr diese rosarote Arbeitsmarktbrille jedoch mit einer massiven Anzahl von prek\u00e4ren Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnissen und einer neuen Form Armut. Sie bedeutet, dass nicht nur sehr wenig Geld zum Leben da ist, sondern auch die M\u00f6glichkeiten diesem System zu entkommen eingeschr\u00e4nkt wurden. Die pers\u00f6nliche Freiheit wird massiv beschnitten, Grundrechte eingeschr\u00e4nkt. Wer auf Leistungen dieses Sozialsystems angewiesen ist, begibt sich in eine umfassende Abh\u00e4ngigkeit. Dabei<\/p>\n
Johannes Ponader, politischer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Piraten, musste selbst phasenweise sein Einkommen mit Arbeitslosengeld II aufstocken. Dann hat er seine Abh\u00e4ngigkeit von der Agentur f\u00fcr Arbeit aufgek\u00fcndigt und finanziert sich selbst mit der Sicherheit, dass ihm (Partei-)freunde helfen werden, wenn er sich nicht selbst finanzieren kann. Das ist verst\u00e4ndlich, denn das System Hartz4 hat ihm auch seine M\u00f6glichkeiten der politischen Teilhabe durch ehrenamtliches Engagement in der Piratenpartei massiv erschwert. Ich finde es trotzdem bedauerlich, ich h\u00e4tte es bevorzugt, wenn er seine Position genutzt h\u00e4tte, um aus der t\u00e4glichen Erfahrung damit dieses System und seine Fehler zu bek\u00e4mpfen. Ich stecke aber nicht in seiner Haut und nicht in seinen Schuhen: Es war und ist seine Entscheidung, die ich absolut respektiere. Niemand hat ihm vorzuschreiben, wie er sein Leben f\u00fchrt. Was er vielleicht nicht bedacht hat ist, wie sehr die darauf folgende Diskussion sich auf ihn als Menschen, als Individuum konzentrieren w\u00fcrde. Da steht nicht nur seine Vorgehensweise in der Kritik, er selbst als Person ist es. Das ist schade, denn eigentlich k\u00f6nnen gerade wir Piraten das als gro\u00dfe Chance nutzen:<\/p>\n
Mit diesem Schritt und mit seiner Vorgehensweise sind das System Hartz4 und seine Konsequenzen in den Fokus ger\u00fcckt. Die kritischen Stimmen werden lauter, gerade jetzt zum zehnten Jahrestag der Sozialreformen. Es ist ein guter Zeitpunkt f\u00fcr die Piraten, um nicht nur die Schw\u00e4chen des Systems aufzuzeigen, sondern konkrete Forderungen f\u00fcr ein neue, menschliche Sozialordnung zu stellen. Angefangen mit dem Mindestlohn und der Streichung der Hartz4-Sanktionen bis zum bedingungslosen Grundeinkommen, genau jetzt ist die Thematik pr\u00e4sent wie selten. Ich w\u00fcrde gerne wegkommen vom Gesicht des Johannes Ponader, hin zur politischen Thematik, wie sie der Piraten w\u00fcrdig ist. Wir haben die Chance hier einen neuen Weg aufzuzeigen, weg von Zwang und Druck, hin zum Einr\u00e4umen von M\u00f6glichkeiten, zu pers\u00f6nlicher Freiheit. Die sozialen, gesellschaftlichen und politischen Ver\u00e4nderungen hin zu einem BGE sind so vielf\u00e4ltig und umfassend, eine Chance wie diese, Ver\u00e4nderungen im Sozialsystem zu diskutieren sollten wir uns nicht entgehen lassen!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Zehn Jahre ist es jetzt her, dass wir uns ein Sozialsystem gegeben haben, in dem f\u00fcr Menschlichkeit wenig Raum bleibt. Mit \u201eHartz4\u201c entstand ein System aus Zwangsma\u00dfnahmen und Sanktionen, das daf\u00fcr sogen sollte, die Arbeitslosenzahlen zu verbessern. Gebracht hat es vor Allem eine optische Korrektur: durch eine massive F\u00f6rderung des… Continue reading